Mitgliederversammlung

stehend: Bernhard Reuter

20. Mai 2010 0 Kommentare

Am 20. Mai hielt der SPD-Ortsverein Ilsede in der Gaststätte „Zur Kastanie“ in Solschen seine Mitgliederversammlung ab. Auf der Tagesordnung standen zwei Punkte. Erstens eine Satzungsänderung zur Öffnung der Partei und zweitens ein Vortrag zum Thema Gemeindefusionen und Zukunftsvertag zwischen dem Land Niedersachsen und den niedersächsischen Kommunen.

Einstimmig angenommen wurde der Vorschlag für eine Satzungsänderung, nach der Mitgliederversammlungen grundsätzlich öffentlich sind. „So erhöhen wir die Möglichkeit der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der politischen Arbeit der SPD und machen die Partei insgesamt offener und attraktiver“ sagte Rainer Apel, der Vorsitzende des Ortsvereins.
Anschließend hielt Bernhard Reuter, Landrat von Osterode und Vorsitzender des Niedersächsischen Landkreistages, einen Vortrag über den Zukunftsvertag zwischen dem Land Niedersachsen und den niedersächsischen Kommunen, in dem unter anderem die sogenannte „Hochzeitsprämie“ für Gemeindefusionen geregelt ist. Reuter, der den Zukunftsvertrag maßgeblich mit verhandelt hat, gab einen umfassenden Überblick über Inhalt, Hintergründe, Stärken und Schwächen dieses Vertrages. Damit legte er die Grundlage für eine lebhafte Diskussion darüber, welche Vorteile für Ilsede und potentielle Fusionspartner aus dem Zukunftsvertrag erwachsen könnten. Besonderes Interesse weckte die Möglichkeit, für Fusionsgutachten Zuschüsse von bis zu 80% der Kosten (max. 50.000 €) zu bekommen. Es herrschte weitgehend Einigkeit, dass Fusionsgutachten ein gutes Mittel wären, die gegenwärtigen Fusionsdebatten zu versachlichen und solidere Fakten für eine wie auch immer geartete Entscheidung zu bekommen.

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