Kreisumlage Thema der Jahreshauptversammlung 2012

Zu ihrer Jahreshauptversammlung trafen sich die Ilseder Sozialdemokraten am 23. Februar 2012 in Ilsede-Solschen in der Gaststätte „Zur Kastanie“. Neben Delegiertenwahlen stand auch ein kurzes Referat über die Kreisumlage im Landkreis Peine mit anschließender Diskussion auf der Tagesordnung. Der Ortsvereinsvorsitzende Rainer Apel konnte knapp 25 Mitglieder und als Referent den stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Siegfried Konrad begrüßen.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Kreistagsfraktion hält das Referat über die Kreisumlage

Nach der Begrüßung wurde eine Wahlkommission gewählt und Delegierte / Ersatzdelegierte für die Unterbezirkskonferenz für die Wahl eines/einer KandidatIn für die Landtagswahl im Wahlkreis 004 und die Unterbezirkskonferenz zur Bestimmung von Vorschlägen von Delegierten/Ersatzdelegierten zur Landesvertreterversammlung gewählt. Für beide Veranstaltungen auf Unterbezirksebene stellte sich der gleiche Personenkreis in getrennten Wahlgängen zur Wahl. Als Delegierte wurden jeweils gewählt: Rainer Apel, Heinz-Georg Baumann, Carsten Rieck, Christa Strube , Frank Busse, Thomas Fricke, Reinhard Burzig und Heide Dohmeier. Als Ersatzdelegierter wurde Hugo Barthold gewählt.

Als Kandidat zur Landtagswahl im Wahlkreis 004 wurde von den Anwesenden für die Unterbezirkskonferenz wieder der amtierende Landtagsabgeordnete Mathias Möhle vorgeschlagen.

In seinem Referat ging Siegfried Konrad zunächst auf die vielfältigen Aufgaben des Landkreises ein. Ein Großteil der Ausgaben fällt in den Bereich Soziales und Bildung. Im Bildungsbereich nimmt der Landkreis einen vorderen Platz im Vergleich auf Landesebene ein! Er sah aber auch die Probleme einiger Landgemeinden, darunter auch Ilsedes, mit der Höhe der Kreisumlage. Sie ist eine der höchstem in Niedersachsen. Sollte sich die positive Entwicklung bei den Einnahmen fortsetzen, stellte er für die Zukunft auch eine Senkung der Kreisumlage in Aussicht. Generell sind für Konrad aber die Kommunen in Niedersachsen unterfinanziert, da immer neue Aufgaben bei den Gemeinden „abgeladen“ werden ohne für eine entsprechende Gegenfinanzierung zu sorgen. Hier sind seiner Ansicht nach auch Land und Bund in der Pflicht. Dieser Feststellung konnten alle Anwesenden vorbehaltlos zu stimmen.

Zum Abschluss bedankte sich Rainer Apel bei Siegfried Konrad für das Referat und wünschte allen gewählten Delegierten zwei interessante Veranstaltungen.
 

(hb)