Parteileben

Landesparteitag in Braunschweig

Jörg Gilgen, Vorsitzender des Ortsvereins, und Frank Busse, Vorsitzender der Gemeinderatsfraktion, waren die Ilseder Delegierten auf dem diesjährigen Landesparteitag der Niedersächsischen SPD in Braunschweig. Inhaltlich lagen die Schwerpunkte der Diskussion auf der Flüchtlingspolitik, der Entwicklung des ländlichen Raumes und einer gerechten Steuerpolitik.

Jörg Gilgen (r.) und Frank Busse
v.l. Hubertus Heil, Frank Hoffmann, Katrin Esser-Mönning, Gerd Meister, Eva Schlaugat, Jörg Gilgen, Frank Busse, Simone Pifan
Auch die SPD geht mit der Zeit – Statt Zettel jetzt Abstimmung mit Tablets.

Stephan Weil, Landesvorsitzender und Ministerpräsident, machte in seiner Eröffnungsrede deutlich, worauf es den Sozialdemokraten in Niedersachsen ankommt. "Wir sind Experten für gesellschaftlichen Zusammenhalt, und um nichts weniger geht es bei der Integration der Flüchtlinge". Entsprechend lautet auch der Titel des Leitantrags "Solidarität und Sicherheit".
Es folgten Reden von Jean Asselborn, Außenministers Luxemburgs und unseres Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel sowie Wahlen. Stephan Weil wurde als SPD-Landesvorsitzender mit 94,6 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt.
Dann wurde eine Vielzahl von Anträgen beraten und beschlossen. Besonders hervorzuheben ist hier der Leitantrag des Landesvorstandes "Solidarität und Sicherheit" und der Antrag „LandLebensWert – unser Aktionsprogramm für ländliche Räume“, die beide mit großer Mehrheit beschlossen wurden. Eine leidenschaftliche Debatte wurde über eine gerechte Steuerpolitik geführt. Es herrschte Einigkeit, dass es gerade auch Gerechtigkeit bei den Steuern ein ur-sozialdemokratisches Thema ist. Hier soll eine Arbeitsgruppe Vorschläge für die niedersächsische SPD erarbeiten.

(fb)